Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGBs)

§1 Gegenstand des Vertrags

Folgende allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil aller Verträge mit Mnemonic-Communication e.K. Mnemonic-Communication e.K. bietet Consulting/Konzeption, Netzwerk- und Inter/Intranet-Services, Web-Design sowie Datenbank - und Softwareentwicklung. Mnemonic-Communication e.K. ist am Amtsgericht Berlin/Charlottenburg unter der Nummer HRA 32028 im Handesregister eingetragen. Mnemonic-Communication e.K. betreibt einen eigenen Webserver, welcher ständig an das Internet angebunden ist, so dass die darauf abgelegten Daten weltweit über Internet abgerufen werden können. Der Kunde ist daran interessiert, diese Dienste für private oder geschäftliche Zwecke zu nutzen.

§2 Leistungen Mnemonic-Communication e.K. ist bestrebt, den Serverbetrieb aufrecht zu halten, kann jedoch keine Garantie für die ständige Verfügbarkeit übernehmen.

§3 Leistung des Kunden

§3.1 Der Kunde verpflichtet sich, nicht gegen deutsches und internationales Recht zu verstoßen, sowie gegen urheberrechtliche, wettbewerbsrechtliche, namensrechtliche oder datenschutzrechtliche Bestimmungen. Auf dem Server dürfen ohne Mitsprache der Betreiber weder pornografische noch politisch extremistische Inhalte abgelegt werden. Der Kunde verpflichtet sich, keine Massenmailings (Spammings) über die bei Mnemonic-Communication e.K. gemieteten E-Mail-Adressen zu initiieren, ohne von den E-Mail-Empfängern dazu aufgefordert worden zu sein. Eine inhaltliche und rechtliche Überprüfung der angemeldeten Seiten durch Mnemonic-Communication e.K. findet nicht statt, hierfür ist der Kunde selbst verantwortlich. Bei Mnemonic-Communication e.K. gehostete Domains dürfen nicht auf Seiten weitergeleitet werden, die MP3´s enthalten oder anbieten.

§3.2 Mnemonic-Communication e.K. stellt seine Leistungen, wenn nicht anders vereinbart, monatlich in Rechnung.. Bei allen Preisen handelt es sich, wenn keine andere Vereinbarung getroffen wurde um Nettopreise. Sollte ein bezahltes Angebot vorzeitig vom Kunden gelöscht oder gekündigt werden, erfolgt keine Rückerstattung des Differenzbetrages. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn Mnemonic-Communication e.K. über den Betrag verfügen kann. Im Falle von Schecks, sobald der Scheck vorbehaltlos gutgeschrieben worden ist, im Fall von Lastschriftverfahren mit Gutschrift auf einem Konto Mnemonic-Communication e.K. .

§4 Preisänderungen

Mnemonic-Communication e.K. ist berechtigt, die Preise nach einer Vorankündigung von einem Monat per E-Mail zu erhöhen.

§5 Dauer des Vertrages und Kündigungsfristen Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Er kann vom Kunden jederzeit gekündigt werden. Des weiteren kann er von Mnemonic-Communication e.K. zum Ende der bereits bezahlten Vertragslaufzeit ohne Angabe von Gründen gekündigt werden. Sollte der Kunde gegen §3.1 verstoßen, so kann Mnemonic-Communication e.K. den Vertrag fristlos kündigen. Der Kunde hat in diesem Fall keine Ersatzansprüche.

§6 Folgen der Kündigung

Mnemonic-Communication e.K. macht an über Ihn registrierten Domainnamen keine Rechte geltend. Die Domain wird nach einer Kündigung beim zuständigen NIC freigegeben, sofern diese nicht von einem anderen Provider übernommen wird. Dies ist bei der Kündigung anzugeben.

§7 Rechte Dritter und Verantwortung

Der Kunde versichert, dass alle veröffentlichten Daten frei von Rechten Dritter sind und nicht gegen Heimat-, Urheber-, Datenschutz- und Wettbewerbsrecht verstoßen. Sollten Ansprüche Dritter gestellt werden, kann der Inhalt vor Zugriffen Dritter bis zur eindeutigen Klärung gesperrt werden. Es besteht für Mnemonic-Communication e.K. keine Prüfungspflicht! Somit ist der Kunde für die Inhalte seiner Seiten selbst verantwortlich und stellt Mnemonic-Communication e.K. von Ansprüchen Dritter frei. Alle Mnemonic-Communication e.K. entstehenden Kosten bei Zuwiderhandlung trägt der Kunde.

§8 Internet-Domains

Sofern Mnemonic-Communication e.K. mit der Beschaffung und Pflege einer Internet-Domain beauftragt wird, tritt Mnemonic-Communication e.K. lediglich als Vermittler auf, d.h. der Kunde geht mit dem zuständigen NIC einen Vertrag ein, so daß alle Ansprüche der jeweiligen Domain beim Kunden liegen. Mnemonic-Communication e.K. hat auf die Domainvergabe keinen Einfluß, und übernimmt daher keine Gewähr dafür, daß die für den Kunden beantragten Domains frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer bestand haben. Das gilt auch für die unterhalb der Domain vergebenen Subdomains. Der Kunde stellt den Provider von Ansprüchen Dritter, welche auf die unzulässige Verwendung einer Domain oder Subdomain beruhen, frei. Alle Domains werden erst nach Zahlungseingang registriert. Domainverträge werden auf unbestimmte Zeit geschlossen und können bis zwei Wochen vor Ablauf des bereits gezahlten Jahres gekündigt werden. Eine Kündigung muß schriftlich erfolgen. Bei der Kündigung muß angegeben werden, ob die Domain beim zuständigen NIC freigegeben werden soll, oder ob diese von einem anderen Provider übernommen werden soll. Domaingebühren sind immer im voraus zu entrichten. Sollte beim Ablauf des bezahlten Zeitraumes kein Zahlungseingang für diese Domain erfolgt sein, wird der Zugriff auf die Domain sowie aller Subdomains dieser Domain bis zum Zahlungsausgleich gesperrt. Domains, welche länger als 4 Wochen gesperrt sind, dürfen an DeNIC zurückgegeben werden. In diesem Fall sind zu unseren Gebühren zusätzlich die regulären DeNIC Preise für Domains zu entrichten, sollte die Domain wieder genutzt werden wollen.

§9 Datenschutz

Alle Mnemonic-Communication e.K. überlassenen Kontaktdaten (Name, Anschrift, Telefon, Fax) gelten als nicht vertraulich. Der Kunde ist damit einverstanden, daß seine angegeben Daten, sowie Daten, die sein Nutzungsverhalten betreffen, während der Vertragsdauer gespeichert werden. Seine Kontaktdaten dürfen an Dritte weitergegeben werden. Mnemonic-Communication e.K. weist den Kunden darauf hin, dass die über das Internet übermittelten Daten von Dritten abgefangen und eingesehen werden können, und dass Mnemonic-Communication e.K. jederzeit vollen Zugriff auf alle auf dem Server gespeicherten Daten hat und sich unter Umständen auch Unbefugte illegal Zutritt zu diesen Daten verschaffen können. Daher ist der Kunde selbst für die Sicherheit seiner Daten verantwortlich.

§10 Haftungsbeschränkung und Freistellung

Mnemonic-Communication e.K. haftet für Schäden, welche grob fahrlässig oder vorsätzlich herbeigeführt wurden, sowie bei Verletzung von Vertragspflichten. Die Haftung ist auf 1000,- DM beschränkt. Mnemonic-Communication e.K. übernimmt keine Garantie dafür, daß sein Server permanent verfügbar ist und haftet nicht für Datenverluste auf dem Server. Für Störungen innerhalb des Internets kann der Provider keine Haftung übernehmen. Mnemonic-Communication e.K. übernimmt keine Haftung für Schäden die direkt oder indirekt durch die Verwendung der Dienste verursacht werden. Haftungs- und Schadenersatzansprüche können gegen Mnemonic-Communication e.K. nicht geltend gemacht werden. Der Kunde stellt Mnemonic-Communication e.K. von etwaigen Ansprüchen Dritter frei, die auf rechtswidrigen Handlungen und Inhalten beruhen. Dies gilt insbesondere für Urheber-, Datenschutz- und Wettbewerbsrechtverletzungen.

§11 Anwendbares Recht, Gerichtsstand

Für die Gewährleistungsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen dem Kunden und Mnemonic-Communication e.K. gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Berlin. Sollten einzelne Teile dieser AGB nicht rechtskräftig sein, so gelten trotzdem alle anderen Teile ohne Einschränkung. Unwirksame Vertragsbestandteile werden durch solche ersetzt, die den Sinn der unwirksamen Bestandteile wiedergeben und nach geltendem Recht zulässig sind.

Mnemonic-Communication
Geschäftsführung: Dipl. Pol. Frank Ristau
Habersaath Straße 50
10115 Berlin

Tel:  +49 30 28 48 49 10
Fax: +49 30 28 48 49 11

ristau@mnemonic-communication.de